Manuskript zu Podcast-Folge 2: Corona-Versagen der Politik, Ausgleicher machen es besser

Hallo Leute,

herzlich willkommen zur zweiten Folge meines Podcasts. Heute werde ich das Prinzip des Ausgleichens näher erläutern. Als Beispiel dient die Politik, und hier besonders der Umgang mit der Corona-Pandemie. Doch dabei bleibt es nicht. Das Ausgleicher-Prinzip wird sich in Zukunft auf alle Lebensbereiche ausdehnen, auch auf die Wirtschaft, die Kultur, die Geisteswissenschaften und vor allem auf die Medizin. Eines Tages werden wir dazu in der Lage sein, durch einen intelligenten Ausgleich von Kräften alle Krankheiten zu heilen. Mehr noch, wir werden sogar verhindern, dass Krankheiten wie Corona entstehen, und wir werden die Lebenszeit der Menschen deutlich verlängern. Ein Lebensalter von mehr als zweihundert Jahren ist möglich. Aber dieses Thema ist so komplex, dass ich ihm mehrere Folgen des Podcasts widmen werde.

Jetzt aber zur heutigen Folge: Politik. Im Moment scheint es in den Medien nur ein Thema zu geben: die Corona-Pandemie. Es ist Anfang Dezember 2021, Deutschland befindet sich am Beginn der vierten Welle. In den Nachrichten sieht man Bilder von langen Schlangen von Menschen, die sich impfen lassen möchten. Einige von ihnen wollen die Booster-Impfung erhalten, also die Auffrischung einer älteren Immunisierung, andere wollen ihre zweite Spritze bekommen, und wieder andere sind noch gar nicht geimpft. Verglichen mit anderen Industrienationen ist die Impfrate bis jetzt relativ niedrig. Laut Statista waren im November 69 Prozent der Bevölkerung zweifach geimpft. In Frankreich waren es bereits 79 Prozent, in Portugal 86 Prozent und im Stadtstaat Gibraltar sogar über 100 Prozent.

Auch in anderen Bereichen schneidet unser Land schlecht ab. Beispiel Schule. Laut einem Bericht des ifo Instituts haben Schulschließungen Kinder und Jugendliche besonders stark eingeschränkt. So hatten die Schulen in den Niederlanden, Spanien und Schweden deutlich kürzer geschlossen als in Deutschland, außerdem waren die Einschränkungen für Schulkinder größer als für Erwachsene. Und natürlich liegen wir auch bei der Digitalisierung ganz weit hinten. Ich zitiere: „Andere europäische Länder nutzen schon seit mehreren Jahren digitale Techniken in der Schule, konnten daher einfacher auf Distanzlehre umstellen und ihre Schüler besser mit Wissen versorgen.“ 

Totales Versagen der Politik

Jetzt könnte man argumentieren, dass wir es hier mit völlig neuen Problemen zu tun haben, die es so noch nie zuvor gegeben hat und die Politik deshalb überfordert ist. Das ist falsch. Wir hatten bereits drei andere Corona-Wellen, in denen die deutschen Politiker ebenfalls versagten. Hier ein kurzer Rückblick: Die Corona-Pandemie begann Ende 2019 in China, wurde von den dortigen Behörden aber zunächst verschleiert. Der erste Fall trat in Deutschland bereits am 27. Januar 2020 auf. Die Bundesregierung reagierte zögerlich und unkoordiniert. Noch am 18. Februar verschenkte Außenminister Maas tonnenweise medizinische Hilfsgüter wie Schutzmasken an China, obwohl das Land der weltgrößte Produzent derartiger Güter ist. Wenig später fehlte das Material bei der Bekämpfung der Pandemie in Deutschland.

Das dilettantische Verhalten der Regierung setzte sich fort. Gesundheitsminister Spahn weigerte sich, den Reiseverkehr mit China einzuschränken, so wie es andere Länder taten, es fand nicht mal eine Fiebermessung von Reisenden an den Flughäfen statt. Außerdem kam es zu einem Mangel an Schutzausrüstung wie Mund-und-Nasenschutz und Atemschutzmasken, obwohl Ärzte und Pharmavertreter bereits im Vorfeld darauf hinwiesen, dass derartiges Material knapp werden würde. Das Gesundheitsministerium hielt es nicht für nötig, ihre Warnungen zur Kenntnis zu nehmen. Nicht einmal die Mitteilungen dieser Fachleute wurden beantwortet.

Genau dasselbe Problem hat sich jetzt, im Dezember 2021, wiederholt. Es gibt zu wenig Material, diesmal ist es Impfstoff, und es wird schlecht verteilt. Viele Ärzte berichten, dass sie zu wenig Impfstoff bekommen und dass deshalb unzählige Impftermine verschoben werden müssen. Gleichzeitig werden immer mehr Patienten in die Intensivstationen eingewiesen, vielleicht sind sie bald überlastet und es wird zu Todesfällen wegen mangelnder Versorgung kommen. Grund dafür ist wieder einmal schlechte Planung.

Der Fehler liegt im System

 An dieser Stelle könnte man einwenden, dass es sich hierbei um einen Einzelfall handelt. Jens Spahn war ein besonders unfähiger Minister, im Großen und Ganzen läuft es aber ziemlich gut in der Politik. Falsch, wir haben es hier mit einem strukturellen Problem zu tun. Deshalb noch ein zweites Beispiel: Digitalisierung. Als Angela Merkel Kanzlerin wurde, stand Deutschland im Bereich Mobilfunk und Internetgeschwindigkeit an der Spitze Europas. Während ihrer 16-jährigen Regentschaft sind wir auf einen der letzten Plätze zurückgefallen, obwohl zahlreiche Fachleute auf die Schwächen ihrer Politik hingewiesen haben. Unter anderem wurde gefordert, den Ausbau der Glasfasernetze voranzutreiben und die komplizierten Genehmigungs- und Förderverfahren zu vereinfachen. Die Regierung versprach viel, tat aber fast nichts.

In beiden Fällen liegt der Fehler im System begründet. Heute ist unsere Regierung wie eine Pyramide aufgebaut. Jens Spahn, der Gesundheitsminister, und Andreas Scheuer, der Minister für Digitale Infrastruktur, standen auf der zweithöchsten Stufe, direkt unter der Bundeskanzlerin. Sie konnten während ihrer Amtszeit weitgehend selbständig agieren, ohne dass sie jemand kontrollierte oder ihnen Anweisungen erteilte.

Das einfache Wahlvolk stand und steht noch immer weit unter den Ministern, auf der niedrigsten Stufe. Während der Legislaturperiode hat der Bürger oder die Bürgerin keine Möglichkeit, um auf das Ministerium einzuwirken. Ein Minister hat im wahrsten Sinne des Wortes Narrenfreiheit. Er kann seine Arbeit engagiert und leidenschaftlich machen und große Erfolge erzielen – oder er kann dumm, faul und inkompetent sein und großen Schaden anrichten. 

Es gibt eine Alternative

Es bringt aber nichts, sich immer nur aufzuregen. Besser ist es, eine Alternative aufzuzeigen. Eine effiziente Lösung für unsere politischen Probleme ist das Prinzip des Ausgleichens. In der Corona-Pandemie wäre alles völlig anders gekommen, wenn die Bundeskanzlerin eine Ausgleicherin gewesen wäre. Dabei würde sie nicht an der Spitze einer Pyramide stehen, unerreichbar für das einfache Volk, sondern sie würde eine symbolische Waage bedienen, um Konflikte zu lösen, Interessen auszugleichen und das Land bestmöglich zu regieren.

Aber auch das Volk besitzt mehr Rechte im neuen System. Ich konzentriere mich in dieser Folge des Podcasts auf das Initiativrecht der Bürger. Konkret hätte es im Fall der Corona-Pandemie folgendermaßen funktioniert: Fachleute wie Ärztevertreter oder Forscher aus der Pharmaindustrie hätten das Recht gehabt, ein Ausgleichsverfahren zu beantragen. Das kann man sich ähnlich wie eine „aktuelle Stunde“ vorstellen, bei der der Gesundheitsminister den Bürgern Rede und Antwort stehen muss. Er müsste erklären, warum er nicht auf die Warnungen der Ärzteschaft gehört hat, warum er so wenig Material bestellt hat und den Flugverkehr mit Risikoländern nicht eingestellt hat. Gleichzeitig haben die Fachleute auch ein Vorschlagsrecht. Sie dürfen ihrerseits Berechnungen anstellen über den Verbrauch von Material und über die Vorräte, die man rechtzeitig anlegen sollte.

Und mehr noch: Sie dürfen auch Vorschläge über die konkreten Abläufe machen. Wer wird geimpft, in welcher Reihenfolge, an welchen Orten, zu welchen Zeiten, wann ist eine Booster-Impfung notwendig, wie wird sie organisiert. Ähnliches gilt für die Schulen. Lehrerinnen und Lehrer dürfen ein eigenes Verfahren beantragen. Sie dürfen die Probleme schildern, die sich durch den Ausfall des Unterrichts ergeben, und sie dürfen Vorschläge für die Lösung der Probleme unterbreiten. Das gilt natürlich auch für den Handel, für die Reisebranche, für die Veranstaltungsbranche, das Hotelgewerbe und alle anderen, die von der Corona-Krise betroffen sind. Alle Fachleute, die ein berechtigtes Interesse haben, dürfen ihren Fachminister zur Rede stellen und sie dürfen Vorschläge zur Verbesserung seiner Politik machen. Der Minister muss dazu Stellung beziehen, er darf sich nicht wegducken und sich seiner Verantwortung entziehen.

Die Ausgleicherin ist in diesem Fall also eine Vermittlerin zwischen dem Minister auf der einen Seite und den unabhängigen Experten und Bürgern auf der anderen Seite. Im nächsten Schritt wird sie jene Vorschläge auswählen, die am meisten Erfolg versprechen, und von Experten bewerten lassen. Beim nächsten Kabinettstreffen wird die Kanzlerin dem Minister die nun geprüften und verbesserten Konzepte vorlegen und aufgrund ihrer Richtlinienkompetenz verlangen, dass sie umgesetzt werden. Dadurch wird man Krisen wie die Corona-Pandemie schnell und effektiv lösen. 

Heutige Lage ist unzureichend

Natürlich gibt es heute bereits ähnliche Instrumente. Wir kennen zum Beispiel die Fragestunde im Bundestag. Die Vertreter der Regierung beantworten dabei Fragen der Abgeordneten – ebenso gut könnten sie aber auch ein Lied singen oder eine Seite aus dem Telefonbuch vorlesen. Die praktische Bedeutung dieser Veranstaltung ist gleich null. Auch wenn erkannt wird, dass die Regierung Fehler gemacht hat, muss sie ihr Verhalten nicht ändern. Eine Abrechnung erfolgt erst bei der nächsten Wahl – und dann wird es für viele Corona-Kranke zu spät sein.

Ein Ausgleicher hingegen würde die Arbeit der Regierung ständig überwachen und verbessern, er würde die Bürger in die politische Arbeit einbinden, die Prozesse beschleunigen und bis zum erfolgreichen Ende begleiten. Auch kurzfristige Eingriffe in die Tagespolitik sind möglich.

Ebenso ist es heute längst üblich, dass Minister von Fachleuten beraten werden. Aber da ist ein interessantes Phänomen zu beobachten. Die meisten Politiker umgeben sich mit Beratern, die dieselbe Meinung wie sie vertreten. Als Beispiel dient noch einmal Andreas Scheuer, der auch Verkehrsminister war und als solcher das Desaster um die PKW-Maut zu verantworten hatte. Es war von Anfang an klar, dass sie so wie sie Scheuer geplant hatte, gegen EU-Recht verstoßen würde. Unabhängige Juristen haben das bestätigt. Die sogenannten „Experten“ in Scheuers Ministerium hörten jedoch nicht auf die Kritik und versuchten das Vorhaben durchzusetzen. Das Ende vom Lied: Die PKW-Maut kam nicht, dem Staat entstand ein Schaden von vermutlich mehreren Hundert Millionen Euro. Das Ministerium besitzt zwar ein Gutachten über die genaue Schadenshöhe, hält es aber unter Verschluss. Und warum tat Scheuer das? Ganz einfach: Weil er es konnte. Er stand weit oben in der Pyramide und nutzte seine Macht aus. Niemand hat ihn kontrolliert, niemand hat ihn rechtzeitig gestoppt.

Kurios ist auch folgende Methode: Politiker geben über ihre Ministerien oder über die Stiftungen ihrer Parteien wissenschaftliche Studien in Auftrag. Die Studien werden von Leuten durchgeführt, die der jeweiligen Partei nahestehen. Anschließend berufen sich die Politiker auf die Studien, die sie selbst finanziert haben. Sie schmoren also in ihrem eigenen Saft. Das ist einer der Gründe für die politische Erstarrung in Deutschland. Im System der Ausgleicher sind solche Fehlentwicklungen nicht möglich. 

Mut zur Innovation

Das schöpferische Potenzial an der Spitze der Pyramide ist allein schon deshalb beschränkt, weil sich dort nur wenige Personen befinden. Oben stehen vielleicht ein paar Hundert Berufspolitiker und Spitzenbeamte, die das Land und seine wichtigen Institutionen beherrschen. Darunter stehen über achtzig Millionen Menschen, die trotz all ihrer Kenntnisse und Erfahrungen nicht am Prozess des Regierens und Gestaltens beteiligt sind – das ist nicht nur unvernünftig, das ist verrückt.

Kommen wir noch einmal zurück zur Corona-Krise. Ärzte sind keine Idioten, Apotheker und Forscher aus der Pharmaindustrie ebenso wenig. Es sind Fachleute, die jeden Tag mit der Pandemie zu tun haben. Diese Menschen besitzen ein enormes Fachwissen, sie besitzen Mut, Energie, Tatkraft und Kreativität. Aber ihnen sind die Hände gebunden, weil unser politisches System wie eine Pyramide aufgebaut ist. Wer oben steht, entscheidet alles. Wer unten steht, muss alles ertragen, jede Fehlentscheidung, jede Fehlplanung und jede politische Dummheit, die man sich nur vorstellen kann. Dieses System muss dringend reformiert werden.

Es geht dabei nicht nur um organisatorische Abläufe, sondern um eine tief greifende Veränderung unserer Gesellschaft. Der Obrigkeitsstaat hat endgültig ausgedient. Hierarchien werden aufgelöst. Niemand steht mehr über dem anderen. Ein Amt auszuüben bedeutet, dem Volk zu dienen und nicht, das Volk zu beherrschen. Man kann es in einem einzigen kurzen Satz zusammenfassen: Ausgleichen ist besser als herrschen. 

Ein Traum wird Wirklichkeit

Einige Leute werden jetzt wahrscheinlich sagen: Das mit den Ausgleichern klappt niemals. Es ist ein schöner Traum, mehr aber nicht. Unser Parteiensystem ist fest etabliert. Die Politiker lassen sich die Macht nicht aus der Hand nehmen. Die werden das Volk nicht am politischen Prozess beteiligen, denn dadurch würden sie ja selbst etwas abgeben müssen. Unser System bleibt so, wie es ist. Mindestens für die nächsten hundert Jahre.

Das ist ein gewaltiger Irrtum. Die Dinge ändern sich schneller, als man denkt. Dafür gibt es eine historische Parallele: der Niedergang des Kommunismus. Noch Mitte der Achtzigerjahre dachten viele Menschen, die Mauer würde die nächsten hundert Jahre stehen bleiben. Und dann ging alles ganz schnell. 1990 flog die DDR auf den Müllhaufen der Geschichte, die Sowjetunion folgte ein Jahr später. Die Entwicklung ist damit aber nicht abgeschlossen. Auch das System der Pyramide wird eines Tages verschwinden.

Woher weiß ich das so genau? Ganz einfach: Es ist der nächste vernünftige Schritt. An dieser Stelle sollten wir uns noch mal das Symbol der Treppe in Erinnerung rufen. Auf meinem Blog Konrad Pilger Blogspot seht ihr eine Treppe, die die Entwicklung der Menschheit darstellt. Am Anfang waren wir primitiv und aggressiv, doch dann sind wir allmählich aufgestiegen. 500 vor Christus entstand die erste Demokratie in Griechenland, im Jahr 930 wurde auf Island das älteste noch bestehende Parlament eingerichtet und so weiter. Diese geistige Evolution wird sich für eine lange Zeit fortsetzen.

Viele Menschen sind heute unzufrieden mit dem Zustand unserer Demokratie. Sie wollen sie nicht abschaffen, aber besser machen. Sie wollen mehr Mitbestimmung, sie wollen einfachere Strukturen, die leichter zu durchschauen sind und mit denen man Probleme wirksam lösen kann, anstatt sie immer nur vor sich her zu schieben. Deshalb ist es völlig logisch, dass wir die aufgeblähten Machtapparate schrittweise reduzieren und sie durch Systeme des Ausgleichs ersetzen. Die Pyramide wird verschwinden, die Waage wird sich durchsetzen.

Und wann wird es geschehen? Das kann man heute noch nicht sagen. Vielleicht in zwanzig Jahren, vielleicht in fünfzig oder hundert Jahren. Aber es wird geschehen, garantiert, mit hundertprozentiger Sicherheit. Es liegt schon vor uns im Feld der Möglichkeiten. So wie die alte Form der Demokratie, die Stufe eins, schon immer existiert hat, so war auch das System der Ausgleicher, die Stufe zwei, schon immer vorhanden. Wir müssen uns nur darüber bewusst werden. Wir müssen den Mut haben, die nächste Stufe auf der Leiter Evolution zu erklimmen. Und wenn wir es nicht tun, dann tut es eben die nächste Generation. Es wird ganz sicher geschehen.

Deshalb gibt es auch keinen Grund für Pessimismus. Vor uns allen liegt eine wunderbare Zukunft. Aus zwei Gründen:

1. Es wird mehr Mitbestimmung geben. Aus der repräsentativen Demokratie, in der nur wenige Menschen Macht besitzen, wird eine echte Volksdemokratie, an der sich jeder beteiligen darf.

2. Weil viel mehr Menschen ihre Ideen einbringen dürfen – darunter auch echte, unabhängige Experten – werden Probleme wirklich gelöst und nicht nur weiter in die Zukunft verschoben. Die Politiker werden viel bessere Entscheidungen treffen, die unser Land und unsere Gesellschaft deutlich voranbringen.

So, das soll für heute genug sein. Das System der Ausgleicher ist damit aber erst ansatzweise erklärt, es gibt noch wesentlich mehr Unterschiede zur alten Form der Demokratie. Viele weitere Informationen folgen in den nächsten Podcasts. Wer jetzt schon mehr erfahren will, kann meine Bücher lesen. Bestellen könnt Ihr sie über konrad-pilger.blogspot.com.

Ich bedanke mich für Eure Aufmerksamkeit und wünsche alles Gute

Euer Konrad Pilger